Bedingungsloses Grundeinkommen – ein Instrument für eine sozial gerechte Gesellschaft und „Gute Arbeit”
Der wirtschaftliche Wandel ist in voller Fahrt. Er wird beschrieben mit den Begriffen Globalisierung, Flexibilisierung und Individualisierung. Der Leitgedanke lautet: Wachstum und Profit um jeden Preis und freie Fahrt für Kapitalinteressen. Von dieser Liberalisierung profitieren nur wenige. Hingegen müssen viele mit den Folgen von Massenarbeitslosigkeit, Armut, sozialer Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit leben. Betroffen sind aber auch die, die einen Erwerbsarbeitsplatz haben, denn Erwerbsarbeit als sinnstiftendes und gesellschaftlich integrierendes Element verliert an Bedeutung. Vor allem “Gute Arbeit”, welche Sicherheit und persönliche Entwicklungsmöglichkeiten bietet, wird zur Mangelware und vielfach durch unsichere, flexibilisierte und zum Teil nicht existenzsichernde Beschäftigungsverhältnisse ersetzt. Arbeit und soziale Sicherung sind jedoch die Grundlagen einer sozial befriedeten Gesellschaft. Die Würde des Menschen bildet dabei das Fundament.
Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine Instrument für den grundlegenden Wandel der sozialen Sicherung und der Arbeit. Ziel ist ein “Mehr” an Solidarität und Selbstbestimmung. Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen sollen Leben und Arbeit, individuelle Freiheit und sozialer Zusammenhalt in einen neuen Einklang gebracht werden.
Durch das Bedingungslose Grundeinkommen erhält jede Bürgerin, jeder Bürger einen individuellen gesetzlichen Anspruch auf eine monetäre menschenwürdige Existenzsicherung durch das Gemeinwesen. Das Grundeinkommen wird als Menschenrecht gedacht.
Konstitutiv für alle Grundeinkommensmodelle sind folgende vier Kriterien:
- universell: Rechtsanspruch für jede Bürgerin und jeden Bürger, unabhängig von Einkommen, Vermögen und Lebensweise.
- personenbezogen: individueller Anspruch ab dem Tag der Geburt, eigenständige Existenzsicherung für jede Frau, jeden Mann, jedes Kind. Keine gegenseitige Anrechnung im Rahmen von Bedarfsgemeinschaften.
- existenzsichernd: Garantie des soziokulturellen Existenzminimums, d.h. dem sozialen und kulturellem Standard entsprechende Lebensführung, die eine gesellschaftliche Teilhabe und Teilnahme gewährleistet.
- bedingungslos: keine Kontrollen, keine Zwangsmaßnahmen, kein Arbeitszwang, positives Menschenbild.
