Armut: ein Thema der EU – Sozialpolitik

Foto: M. Rabbe

Die Bekämpfung der sozialen Ungleichheit sowie die Verringerung von Armut in Europa ist eines der ältesten Ziele der EU-Sozialpolitik. In ihrer heutigen Form hat die Bekämpfung von Armut und soziale Ausgrenzung ihre Grundlage im Vertrag von Amsterdam. Beim Europäischen Rat von Nizza im Jahre 2000 wurde die Entscheidung von Lissabon (2000) bekräftigt und zur Umsetzung die Methode der offenen Koordinierung (MOK) auch für die Bekämpfung von Armut und soziale Ausgrenzung genutzt.
Die MOK benutzt als zentrales Element die Festsetzung gemeinsamer Ziele in der EU, die Ausarbeitung nationaler Aktionspläne zur Erreichung der Ziele und die regelmäßige Berichterstattung und Überwachung der Fortschritte.

Während sich der Rat von Laeken im Jahre 2001 auf gemeinsame statistische Indikatoren verständigte, wird seit 2006 eine integrierte MOK im Bereich Sozialschutz und Eingliederung durchgeführt. Dabei wurde für die Bereiche „Beseitigung von Armut und soziale Ausgrenzung“ anspruchsvolle Ziele formuliert. Diese beinhalten auch, dass eine breite Unterstützung durch Regierungen und gesellschaftliche Akteure erfolgen muss. Außerdem wurde Armut in die Liste der europäischen Themenjahre aufgenommen. Im Jahre 2010 war das Europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung.